Ein Bericht von Ute Eschenbacher
CSU-Gemeinderat ist unzufrieden mit der Amtsführung von Bürgermeister Harald Hübner
Im Neudrossenfelder Gemeinderat sorgte am Montagabend CSU-Kommunalpolitiker Georg Waldmann für eine Überraschung: Er verkündete mit sofortiger Wirkung seinen Austritt aus der CSU-Fraktion.
Er wolle sich künftig der FuG-Fraktion anschließen, sagte Waldmann zu Beginn der Sitzung. Die Gruppierung „Für unsere Gemeinde“ (FuG) ist bereits mit vier Gemeinderäten vertreten. Für die CSU sitzen dann nur noch Otmar Preußinger und Thomas Neugebauer im Neudrossenfelder Gemeinderat.
Bürgermeister Harald Hübner (CSU) reagierte gelassen und fragte lediglich nach, ob eine Änderung der Sitzordnung gewünscht werde. Doch Waldmann winkte ab. Zudem wies Hübner darauf hin, dass sich damit die Sitzverteilung in den Ausschüssen ändern werde. Bereits in den vergangenen Wochen und Monaten war die angespannte Stimmung spürbar, die zwischen Hübner und seinem Parteikollegen herrschte. Der 57-jährige Waldmann reagierte zunehmend ungehaltener auf die Ausführungen des Bürgermeisters.
Im Gespräch mit dem Kurier sagte Waldmann gestern offen: „Diese Art und Weise, wie hier unter Harald Hübner gearbeitet wird, gefällt mir nicht. Mir dauert das alles viel zu lange.“ Er habe sich dies gut zwei Jahre angeschaut,“ aber es ist einfach nichts gemacht worden“. Zu wenige der geplanten Vorhaben würden tatsächlich angepackt. Kein Wunder, dass der aktuelle Haushalt so viele Investitionen beinhalte: „Wir schieben ja das Geld immer wieder ins nächste Jahr.“ Projekte in Millionenhöhe würden einfach nicht umgesetzt „und bis zu einem Zeitpunkt x abgearbeitet“, wie zum Beispiel der Parkplatz im Zentrum. Freiwillige Angebote und Berechnungen zu anderen Vorhaben seien ignoriert worden.
Waldmann ist nun kurz vor der Kommunalwahl endgültig der Geduldsfaden gerissen.
Die Abwasseranlage, Energiesparen, die Baugebiete – „immer sind die anderen schuld, wenn etwas nicht vorwärts geht“. Im Rathaus laufe es unter dem neuen Verwaltungsleiter Christopher Schröder mittlerweile besser, das Personal sei bereits aufgestockt worden. Und der Gemeinderat genehmige fast alles einstimmig.
„Trotzdem bin ich mit der Gesamtsituation unzufrieden.“
Diese Trägheit könne sich in der freien Wirtschaft auch keiner erlauben.
Aus dem CSU-Ortsverband will Waldmann ebenfalls austreten. Zur CSU sei er wegen Björn Sommerer gekommen. Der damalige Vorsitzende ist als Bürgermeisterkandidat für 2014 nicht zum Zuge gekommen und gründete seine eigene Gruppierung. In der Stichwahl hatte Hübner (50,31 Prozent) nur knapp vor Sommerer (49,69 Prozent) gewonnen. Hübner will sich nach eigenen Angaben für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stellen. Die Nominierungsversammlung soll am Samstag, 14. Dezember, im Bräuwerck stattfinden.
Nordbayerischer Kurier, 11.12.2019